Pro Velo plädiert für mehr Bundesgelder für Velonetz
Von: mm/f24.ch
Pro Velo will, dass der Bund nach der wegweisenden Autobahnabstimmung einen Fokus auf Velo-Infrastrukturen legt. Pro Velo-Präsidentin und Nationalrätin (Grüne, GE) Delphine Klopfenstein Broggini fordert den Bundesrat in einem politischen Vorstoss auf, entsprechende Vorschläge zu entwickeln. "Jetzt ist der Augenblick, mehr Bundesgelder in den Veloverkehr zu lenken; die Kantone und Gemeinden brauchen diese Mittel, um ihre Velowegnetze zeitgerecht realisieren zu können."
Delphine Klopfenstein Broggini fordert in ihrer Motion den Bundesrat auf, im Rahmen der anstehenden Neuregelung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF den Agglomerationen mehr Mittel für Veloinfrastrukturen zu gewähren.
Heute kann der Bund maximal 50% der Kosten übernehmen; die Motionärin schlägt vor, diese Quote auf 75% zu erhöhen. Hier wohnen rund 75% der Bevölkerung, womit auch das Potenzial für das Velo hier am grössten ist. Gleichzeitig sind Bauten zu Gunsten des Velos im bebauten Gebiet vergleichsweise teuer und komplex.
Pro Velo sieht denn auch nicht nur die effektiven Baukosten als ein Problem für die Kantone und Gemeinden, sondern auch die Planungskosten. Letztere werden vom Bund heute nicht mitfinanziert. Die Motionärin regt an, dies zu ändern. Gemäss Veloweggesetz müssen die Kantone bis Ende 2042 ein Velowegnetz planen und bauen.
Der Zeitpunkt für eine Neuregelung der Finanzierung ist günstig. Der Bundesrat hat angekündigt, wegen sinkender Einnahmen aus treibstoffbezogenen Steuern und Abgaben die Finanzierung des NAF neu regeln zu wollen.
"Es ist klar, dass nach der Abstimmung über die Autobahnmilliarden nun neue Akzente auch zu Gunsten des Velos gesetzt werden müssen. Diese Abstimmung muss spürbare Folgen haben.", sagt Delphine Klopfenstein Broggini hierzu. Hinzu kommt, dass sich der Bund im Rahmen der Roadmap Velo zum Ziel gesetzt hat, den Veloverkehr zwischen 2021 und 2035 zu verdoppeln.
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