Gemeindeversammlungen Böztal

Von: Ursula Pfister

Am Mittwoch, 20. November um 19:30 Uhr trafen sich 118 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der 1881 stimmberechtigten Einwohner von Böztal in der Turnhalle Effingen zur Einwohnergemeindeversammlung von Böztal. Das notwendige Fünftel der 1881 Stimmberechtigen von 377 wurde verpasst und alle gefassten Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum.

Symbolbild

An der Einwohnergemeindeversammlung wurden folgende Traktanden behandelt:

1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2024; Genehmigung
2. Jungbürgeraufnahme Jahrgang 2006; Kenntnisnahme
3. Verpflichtungskredit Ersatz Traktor Werkdienst; Genehmigung
4. Verpflichtungskredit Umrüstung Beleuchtung Gemeindeliegenschaften auf LED; Rückweisung
5. Verpflichtungskredit Änderung der Schulstrasse Hornussen inkl. Sanierung der Werkleitungen mit Erweiterung Parkplätze Schulhaus und Sanierung Parkplatz Gemeindehaus; Genehmigung
6. Verpflichtungskredit für die Projektierung Bauprojekt und Beitragsplan Kirchgasse / Mülibergweg Hornussen; Genehmigung
7. Verpflichtungskredit für die periodische Wiederinstandstellung von Flurwegen und Hofzufahrten; Genehmigung
8. Verpflichtungskredit Kanalisationsanschluss Eichhöfe Bözen; Genehmigung
9. Verpflichtungskredit Entwässerungsplanung GEP 2. Generation; Genehmigung
10. Budget 2025; Genehmigung

Verschiedenes und Umfrage

Unter «Verschiedenes und Umfrage» verabschiedete der Gemeinderat Margrit Märki nach über 12 Jahren Mitarbeit bei der Gemeinde in die verdiente Pension und begrüsste Karin Märki als neues Mitglied der Steuerkommission.
Der Vorsitzende orientierte über den geplanten Kreiselschmuck beim neuen Kreisel in Effingen sowie über die gestartete Verwaltungsanalyse.
Auch wurde über die erneute Gratis- Weihnachtsbaumabgabe in allen Ortsteilen informiert.

Roger Frey, Projektleiter, stelle das geplante Projekt «Bewegungspark in Effingen» vor.
Beim anschliessenden Apéro konnten die Pläne dazu in Grossformat eingesehen und Fragen zum Projekt gestellt werden.
Die Versammlung wurde vom Vorsitzenden um 22:19 Uhr geschlossen.

Ortsbürgergemeinde

An der Ortsbürgergemeinde waren 35 der 269 stimmberechtigten Ortsbürgerinnen und Ortsbürger anwesend. Dies entspricht 13.01 % der Gesamtzahl der Stimmberechtigten der Ortsbürgergemeinde Böztal.

1. Protokoll Ortsbürgergemeindeversammlung vom 16. Juni 2024; Genehmigung
2. Budget 2024; Genehmigung

Da das Ortsbürgergemeindeversammlung nicht erreicht wurde, unterstehen alle Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom Mittwoch, 20. November 2024 dem fakultativen Referendum. Sie werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen seit Veröffentlichung, d.h. bis 30. Dezember 2024, von 12.5 % der Stimmberechtigten, gemäss § 11 der Gemeindeordnung, das Referendum ergriffen wird. Unterschriftenbogen können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Kommt ein Referendum zustande, wird der Versammlungsentscheid einer Urnenabstimmung unterstellt.

Gemeinde Böztal

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