Das Eidgenössische Finanzdepartement, vertreten durch die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV), und das Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten, vertreten durch die Customs and Border Protection (US CBP), haben am Montag, 20. Mai 2019, in Washington D.C. ein vorwiegend im Interesse der USA liegende Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Zollbereich unterzeichnet.
Im Mai 2018 reiste Christian Bock, Direktor der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV), zu einem Arbeitsbesuch nach Washington D.C. Die Gespräche mit den amerikanischen Behörden ergaben, dass für beide Verwaltungseinheiten dieselben Themen im Vordergrund stehen, und es wurde der Wunsch geäussert, den Kontakt auf fachlicher Ebene zu intensivieren.
Die EZV und die US CBP haben darum vereinbart, die Intensivierung der Zusammenarbeit in einem rechtlich nicht bindenden Absichtserklärung festzuhalten. Die wirtschaftliche Bedeutung der Vereinigten Staaten erfordert, dass die Schweiz ihre Beziehungen zu diesem wichtigen Handelspartner vertieft und insbesondere den grenzüberschreitenden Warenverkehr weiter vereinfacht. Dies ist eines der grundlegenden Ziele des regelmässigen Erfahrungs- und Wissensaustauschs, den die Absichtserklärung anstrebt.
Inhalt der Absichtserklärung Das Hauptziel der Vereinbarung über die Zusammenarbeit besteht darin, den Handel zu erleichtern und gleichzeitig die hohen Ansprüche der beiden Länder an die Sicherheit zu gewährleisten. Es wurde vereinbart, dass sich die Parteien beim Ausbau ihrer Kapazitäten in verschiedenen Bereichen unterstützen. Wie dies im Rahmen solcher Vereinbarungen üblich ist, sollen Arbeitsbesuche und verschiedene Arten von Kursen und Schulungen auf Expertenebene in der Schweiz und den USA den Austausch über den Stand von Wissen und Praxis ermöglichen.
Die Umsetzung dieser Vereinbarung bietet auch Gelegenheit, sich mit den Vereinigten Staaten über wichtige Themen der Weltzollorganisation auszutauschen, insbesondere über die Standards, um deren Weiterentwicklung und Harmonisierung sich diese bemüht.
Die neue Zusammenarbeit zwischen der EZV und der US CBP hat mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung begonnen. Die Suche nach ersten Arbeitsthemen zur Umsetzung ist im Gange und wurde anlässlich der Unterzeichnung diskutiert. Es wurde aber noch kein konkretes Projekt beschlossen.
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