Welche Anforderungen und Massnahmen sind aus raumplanerischer Sicht bei den Vorgaben für ein mögliches Ersatzkernkraftwerk in Beznau zu berücksichtigen? Diese Frage wird über den Weg des Richtplans geklärt. Gleichzeitig steht auch ein Erneuerungsprojekt für das Wasserkraftwerk in Beznau zur Diskussion.
Das Rahmenbewilligungsverfahren für ein neues Kernkraftwerk ist ein jahrelanger Prozess, der vollständig in der Zuständigkeit des Bundes liegt. 2008 sind beim Bundesamt für Energie drei Rahmenbewilligungsgesuche für neue Kernkraftwerke in Gösgen (SO), in Mühleberg (BE) und in Beznau (AG) eingereicht worden.
Der Aargau muss sich äussern Zu diesen Gesuchen können die Kantone Anfang 2011 erstmals Stellung nehmen, was für den Aargau als möglicher Standortkanton von besonderer Bedeutung ist. Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat beschlossen, schon vor der Vernehmlassung zum Rahmenbewilligungsgesuch das kantonale Richtplanverfahren in die Wege zu leiten. Das gibt der Bevölkerung Gelegenheit, zu den raumplanerischen Standortfragen Stellung zu nehmen, und dem Grossen Rat die Möglichkeit, mit seinem Richtplanbeschluss die Anforderungen und Massnahmen zu bestimmen, welche die Bundesbehörden bei der Erteilung einer Rahmenbewilligung und einer Betriebsbewilligung für ein Ersatzkernkraftwerk in Beznau zu berücksichtigen haben. Als erster Schritt erfolgt jetzt eine Vernehmlassung und Mitwirkung für eine Anpassung des Richtplans.
Die Frage der Zukunft der Kernenergie in der Schweiz ist Gegenstand des laufenden Rahmenbewilligungsverfahrens auf Bundesebene und nicht des kantonalen Richtplanverfahrens. Für Fragen der Sicherheit von Kernanlagen ist nach Kernenergiegesetz der Bund allein zuständig. Dementsprechend werden in diesem Richtplanverfahren nur die Fragen im kantonalen Kompetenzbereich behandelt. Allfällige Einwände zur Zukunft der Kernenergie und zu deren Sicherheit werden nicht in die Auswertung der Vernehmlassung einbezogen.
Öffentliche Auflage bis Mitte Juni Der Entwurf für die Richtplananpassung liegt in den Gemeinden Döttingen, Böttstein, Klingnau, Villigen und Würenlingen vom 15. März bis am 14. Juni 2010 öffentlich auf, kann aber auch unter www.ag.ch/raumentwicklung > Aktuell sowie bei der Abteilung Raumentwicklung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt an der Entfelderstrasse 22 in Aarau eingesehen werden. Zur Anpassung des Richtplans können alle Bürgerinnen und Bürger, Behörden, Parteien und Organisationen Stellung nehmen. Am Dienstag, 16. März 2010, findet um 19.30 Uhr in der Turnhalle "Bogen" in Döttingen eine Informationsveranstaltung zu dieser Richtplananpassung statt.
Projekt auch für Wasserkraftwerk Auf der Insel Beznau ist auch eine Erneuerung des in die Jahre gekommenen Wasserkraftwerks geplant. Das bestehende Kraftwerk soll zurückgebaut und durch einen Neubau im bestehenden Oberwasserkanal ersetzt werden. Zwischen den beiden Vorhaben besteht kein technischer Zusammenhang. Aufgrund der örtlichen Lage beider Kraftwerkprojekte und der dadurch erforderlichen Koordination bei Planung und Bau laufen die beiden Verfahren zur Anpassung des Richtplans jedoch zeitlich parallel. Die Mitwirkungsunterlagen zum Wasserkraftwerk liegen während der genannten Frist in Döttingen und Böttstein sowie bei der Abteilung Raumentwicklung auf.
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