93 Mio. für Agglomerationsprogramm Basel
Von: mm/f24.ch
Mit dem Abschluss der Herbstsession haben die Eidgenössischen Räte einen Schlusspunkt unter die 2. Generation der Agglomerationsprogramme gesetzt und die Mittel ab 2015 freigegeben. Der Doppelspurausbau der Tramlinie 10/17 «Spiesshöfli» wird neu ein A-Projekt im Agglomerationsprogramm Basel. Die Agglomeration Basel zeigt sich zufrieden und erhält für die 2. Generation Bundesmittel von insgesamt CHF 93 Mio. für Verkehrsprojekte. Für die trinationale Agglomeration Basel ist damit ein langjähriger Prozess abgeschlossen.
93 Mio. für Agglomerationsprogramm Basel
Die Trägerschäft der trinationalen Agglomeration Basel besteht aus den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn sowie Deutschland und Frankreich, welche den Verein AggloBasel bilden.
Insgesamt beteiligt sich der Bund mit 93 Mio. CHF an Verkehrsprojekten in der Region Basel. Die trinationale Agglomeration Basel hat es geschafft, dass ein weiteres Projekt in den dringlichsten A-Horizont aufgenommen wurde. Neu wird auch der Doppelspurausbau der Tramlinie 10/17 «Spiesshöfli» in Binningen ein A-Projekt. Die basellandschaftliche Regierungsrätin Dr. Sabine Pegoraro zeigte sich hoch erfreut über den Entscheid und hob die politische Geschlossenheit über die Kantons- und Landesgrenzen hinweg hervor, die letztlich zum Erfolg geführt hat.
Dr. Patrick Leypoldt, der Geschäftsführer des Agglomerationsprogramms Basel, zog eine positive Bilanz der 2. Generation und stellte die gute strategische Zusammenarbeit der gesamten Agglomeration im parlamentarischen Prozess in den Vordergrund.
Das Agglomerationsprogram Basel der 2. Generation wurde im Sommer 2012 beim Bund zur Prüfung eingereicht. Nach Abschluss der technischen Prüfung im Sommer 2013 waren vor allem ÖV-Massnahmen sowie Massnahmen in Deutschland und Frankreich zurückgestellt worden.
Im Rahmen des Vernehmlassungsprozesses zur Bundesbotschaft war es dank agglomerationsweitem Engagement gelungen, die Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis zusätzlich in die höchste Prioritätsstufe zu bringen. Der baselstädtische Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels hatte sich damals gemeinsam mit Jean-Marie Zoellé (Maire Saint-Louis) für die Aufnahme dieses Projektes eingesetzt.
In der nun vom Parlament beschlossenen Botschaft sind Projekte mit einem Gesamtvolumen von CHF 265 Mio. zur Mitfinanzierung vorgesehen. Der Bund beteiligt sich mit 35% an den Gesamtinvestitionen, also mit insgesamt CHF 93 Mio.
Wichtigste Projekte sind neben der Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis und dem Doppelspurausbau der Tramlinie 10/17 «Spiesshöfli» die Verlegung der Rheinstrasse H3 (Salina Raurica), die Anpassung der Verkehrsknoten rund um das Dreispitzareal sowie ÖV-Drehscheiben in Muttenz und Saint-Louis.
Ebenfalls in die dringlichste Etappe aufgenommen worden, ist ein Investitionspaket für Fuss- und Velomassnahmen mit einem Volumen von rund CHF 50 Mio. Prominenteste Projekte sind hier der neue Rheinsteg zwischen den beiden Rheinfelden sowie eine Velostation am Südausgang des Bahnhof SBB. Insgesamt werden in der höchsten Dringlichkeitsstufe rund 30 Projekte mitfinanziert. Der Baustart der Projekte soll zwischen 2015 und 2018 erfolgen.
Die Arbeiten für das Agglomerationsprogramm der 3. Generation laufen derzeit auf Hochtouren. Abgabetermin für die 3. Generation ist der 30. Juni 2016.
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