Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Oktober 2017 die Botschaft zur Genehmigung der Änderung des UNECE Protokolls über persistente (langlebige) organische Schadstoffe - die in der Umwelt nur sehr langsam abgebaut oder umgewandelt werden - verabschiedet. Die Schweiz verpflichtet sich damit, ihre Emissionen dieser hochgiftigen Substanzen weiter zu verringern. Dies wirkt sich positiv auf die Gesundheit der Bevölkerung und auf die Umwelt aus.
Das von 1998 stammende Protokoll der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) hat zum Ziel, die Emissionen von persistenten organischen Schadstoffen zu verringern. Es wurde nun an den Stand der Wissenschaft und der Technik angeglichen.
Diese Stoffe (englisch: persistent organic pollutants, POP) sind besonders schädliche chemische Substanzen, die über Generationen in der Umwelt bleiben, weiträumig verteilt werden und sich in der Nahrungskette anreichern. Daher sind die POP eine Bedrohung für Mensch und Umwelt.
Mit der Änderung des Protokolls wurden Vorschriften für weitere Industriechemikalien bzw. Pestizide aufgenommen. Gleichzeitig wurden die bestehenden Herstellungs- und Verwendungsverbote sowie die Emissionsgrenzwerte angepasst.
Die Ziele des Protokolls stimmen mit der geltenden Schweizer Gesetzgebung überein. Die Änderungen haben somit keine zusätzlichen Auswirkungen auf die Wirtschaft. Auch bringen sie weder für Bund noch Kantone zusätzliche finanzielle oder personelle Verpflichtungen mit sich.
Der Bundesrat hat ein grosses Interesse an einem wirksamen Übereinkommen zur Begrenzung der Luftverschmutzung in Europa, da die Schweiz von den Emissionen anderer Länder direkt betroffen ist. Die Botschaft zur Änderung des UNECE-Protokolls wird den eidgenössischen Räten zur Genehmigung vorgelegt.
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