Parlamentarier-Delegation auf EFTA-Mission in Argentinien
Von: mm/f24.ch
Eine Delegation der Schweizer EFTA/EU-Delegation weilte vom 12. bis 15. Februar 2017 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Argentinien. Im Zentrum der Gespräche auf legislativer und exekutiver Ebene standen die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sowie die Aufnahme der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und jenen des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur).
Nationalrat Thomas Aeschi (SVP/ZG), Präsident der EFTA/EU-Delegation
Nationalrat Thomas Aeschi (SVP/ZG), Präsident der EFTA/EU-Delegation, führte die Delegation an, welcher auch Ständerätin Karin Keller-Sutter (FDP/SG), Nationalrätin Kathy Riklin (CVP/ZH) und Ständerat Didier Berberat (SP/NE) angehört haben.
Argentinien gilt als drittgrösste Volkswirtschaft Lateinamerikas; das Land bildet nach Brasilien und Mexiko zudem auch den drittwichtigsten Investitionsstandort für Schweizer Unternehmen in Lateinamerika.
Im Kontext der wirtschaftspolitischen Öffnung Argentiniens, das seit 1. Januar 2017 zudem auch die rotierende Mercosur-Präsidentschaft ausübt, stellten die Mitglieder der EFTA/EU-Delegation bei ihren Gesprächen auf Kongress- und Fachministeriumsebene einen breiten Konsens zugunsten einer raschen Aufnahme und zügigen Verhandlung eines Freihandelsabkommens fest. Mit einem Freihandelsabkommen soll die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz in dieser Region, welcher Schweizer Unternehmen einen Markt von rund 250 Millionen Einwohnern eröffnet, erhöht werden.
Der Startschuss für die Aufnahme von formellen Freihandelsverhandlungen mit den Mercosur-Staaten (Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay) fiel am 19. Januar am Rande des World Economic Forum in Davos.
Nationalrat Thomas Aeschi (SVP/ZG), Vorsitzender der EFTA/EU-Delegation, informierte die argentinischen Gesprächspartner über die zwischenzeitlich einstimmig erfolgte Verabschiedung des Verhandlungsmandats durch die zuständigen Fachkommissionen im Schweizer Parlament und begrüsste die Bestrebungen der Mercosur-Staaten zu einer Stärkung der Aussenhandelsbeziehungen.
Während dem dreitätigen Arbeitsbesuch trafen sich die Mitglieder der EFTA/EU-Delegation u.a. mit dem argentinischen Vizepräsidenten des Senats Federico Pinedo, der Vizepräsidentin der Deputiertenkammer Patricia Giménez, den Vorsitzenden der Mercosur- und Budgetkommissionen der Deputiertenkammer sowie dem Vorsitzenden der aussenpolitischen Kommission des Senats.
Bei diesen Treffen, wie auch im Gespräch mit Mitgliedern der Schweizerisch-Argentinischen Handelskammer, wurden sowohl die politischen Entwicklungen seit dem Amtsantritt der Regierung Mauricio Macri als auch Möglichkeiten einer zusätzlichen Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit besprochen.
Im Austausch mit dem Chef der argentinischen Steuer- und Zollbehörde AFIP wurde unter anderem die zwischen der Schweiz und Argentinien unterzeichnete gemeinsame Erklärung zur Einführung des gegenseitigen automatischen Informationsaustausches in Steuersachen (AIA) thematisiert.
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