Bundesrat Didier Burkhalter reiste gestern Dienstag, 6. Juni 2017, zu einem zweitägigen Besuch in die Ukraine. Ziel der Reise ist es, die bilateralen Beziehungen zu stärken, die Anstrengungen zur Wiederherstellung des Friedens zu besprechen und sich vor Ort ein Bild von der humanitären Hilfe der Schweiz zu machen, die sich hauptsächlich auf die medizinische Versorgung und die Trinkwasseraufbereitung in der Region Donezk konzentriert.
Bundesrat Didier Burkhalter trifft sich mit Mitgliedern der Humanitären Hilfe in Mariupol im Südosten der Ukraine. (Foto: EDA)
Der EDA-Vorsteher reiste zuerst nach Mariupol im Südosten des Landes, wo er das das grösste Spital der Stadt besuchte. Danach war er bei der Abfahrt eines humanitären Transports der Schweiz dabei, der medizinische Hilfsgüter an Spitäler in der Region sowie Chemikalien zur Wasseraufbereitung für rund vier Millionen Einwohnerinnen und Einwohner an das Wasserwerk Vodadonbasa liefern soll.
Die Schweiz leistet humanitäre Hilfe auf beiden Seiten der Kontaktlinie, welche die von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebiete von den nicht der Kontrolle der Regierung unterstellten Gebieten trennt. Diese sechste Hilfsaktion seit Frühling 2015 umfasst 85 Lastwagen.
In der rund rund 450‘000 EinwohnerInnen zählenden Hafenstadt Mariupol besuchte Bundesrat Burkhalter das grösste Krankenhaus. Die Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz will einen Beitrag zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung in diesem Spital leisten, das 390 Betten umfasst. Im Zentrum stehen dabei ambulante Behandlungen und die Geburtshilfe. Das von der Schweiz gelieferte Material ist namentlich für schwierige Geburten bestimmt.
Danach unterhielt sich der Vorsteher des EDA mit Entscheidungsträgern der lokalen Behörden und mit Ärztinnen und Ärzten über die Gesundheitsprobleme in der Ukraine, die sich infolge des Konflikts verschlimmert haben. Daher hat sich die Schweiz auch für besondere Anstrengungen in diesem Bereich entschieden. Die Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz hat seit April 2015 bereits sieben Spitäler auf beiden Seiten der Kontaktlinie unterstützt.
Des Weiteren sprach Bundesrat Didier Burkhalter mit dem stellvertretenden Leiter der Sonderbeobachtungsmission der OSZE in der Ukraine (SMM), dem Schweizer Alexander Hug, und weiteren Mitgliedern der SMM. Die Mission, die heute über 1‘000 Mitglieder zählt, darunter zwölf Schweizerinnen und Schweizer, wurde zu Beginn des Ukrainekonflikts 2014 unter dem Schweizer OSZE-Vorsitz geschaffen.
Der Schweizer Aussenminister sicherte der SMM die Unterstützung der Schweiz zu und dankte ihr für die geleistete Arbeit. Zudem rief er die Konfliktparteien auf, die SMM nicht in ihrer Arbeit zu behindern und die Sicherheit ihrer Mitglieder zu gewährleisten. Die SMM kontrolliert die Einhaltung der Waffenruhe, meldet Menschenrechtsverletzungen und fördert den Dialog vor Ort im Hinblick auf den Abbau der Spannungen.
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