Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Juni 2017 im Rahmen einer Klausur eine Aussprache über das Gesundheitssystem in der Schweiz geführt und sich dabei auch damit befasst, wie das Kostenwachstum in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) gedämpft werden kann. Er wurde informiert über die bereits eingeleiteten Massnahmen, die im Rahmen seiner Strategie Gesundheit2020 erfolgen.
Die Menschen in der Schweiz profitieren von einer hochstehenden Gesundheitsversorgung, die überall gut zugänglich ist. Allerdings weist die Schweiz im internationalen Vergleich eines der höchsten Niveaus der gesamten Gesundheitskosten auf.
Von 1996 bis 2015 stiegen die Kosten der OKP von 10.8 auf 26.0 Milliarden Franken. Das entspricht einer Zunahme von rund vier Prozent pro Jahr und versicherter Person. Gründe sind die demographische Entwicklung und der medizinisch-technische Fortschritt. Die Kostenentwicklung ist nach Auffassung des Bundesrates jedoch auch darauf zurückzuführen, dass aufgrund von Fehlanreizen die Menge an medizinisch nicht begründbaren Leistungen in einem starken Masse zunimmt.
Der Bundesrat wünscht griffige Massnahmen, um diese Entwicklungen anzugehen. Ein besonderes Augenmerk soll der medizinisch nicht begründbaren Mengenausweitung gelten, wie auch den vermeidbaren Zwischenfällen, da diese viel Leid und Kosten verursachten.
Seitens Gesundheitsminister Alain Bersetwurde der Bundesrat über den Stand der bereits eingeleiteten Massnahmen, wie die vom Berufsverband der Schweizer Ärztinnen und Ärzte FMH kürzlich heftig kritisierten Anpassung der Tarife im stationären und ambulanten Bereich oder die Anpassung der Preise für Mittel und Gegenstände (MiGeL) informiert.
Der Bundesrat will, dass die Kostendämpfungsmassnahmen intensiviert werden, insbesondere bei den grossen Kostenblöcken. Dabei müssen alle Akteure ihre Verantwortung wahrnehmen, fordert die Landesregierung. Das Eidgenössische Departement des Innern soll bis im Herbst weitere Massnahmen präzisieren. Dazu gehören gemäss bundesrätlicher Auflage die Steigerung der Effizienz, etwa durch eine Verlagerung von stationärer zu ambulanter Versorgung oder der Einführung eines Referenzpreissystems für Generika.
Ohne darüber etwas verlauten zu lassen wurde der Bundesrat zudem über die Arbeiten der vom EDI eingesetzten Expertengruppe „Kostendämpfungsmassnahmen zur Entlastung der OKP" informiert, welche im Februar 2017 ihre Arbeiten aufgenommen hatte. Das EDI soll dem Bundesrat deren Bericht im Herbst 2017 vorlegen. Auf dieser Basis will der Bundesrat dann eine weitere Aussprache führen und über weitere Massnahmen entscheiden. Grundsätzlich ist zu hoffen, dass die Klausur des Bundesrates mehr ergab, wie er bereit ist bekanntzugeben.
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