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12. Jahrgang ·
Schweiz
Sonntag, 20. August

Schweiz hilft Portugal bei den Waldbränden

In Portugal wüten Brände in mehreren Regionen. Die Schweiz reagiert auf ein Hilfsersuchen der portugiesischen Behörden und entsendet drei Helikopter sowie Personal zur Verstärkung der Brandbekämpfer.

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Schweiz
Samstag, 19. August

Ja zur Armeebotschaft 2017

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) beantragt ihrem Rat im Rahmen der Behandlung der Armeebotschaft 2017 dem Rüstungs- und Immobilienprogramm VBS 2017 sowie den Rahmenkrediten für Armeematerial...

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Schweiz
Samstag, 19. August

Selektive Übernachtungsspesen für Ratsmitglieder

Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates (SPK-N) sieht keine Notwendigkeit für eine grundsätzliche Überprüfung der Bezüge der Mitglieder der Bundesversammlung. Hingegen will sie ein störendes Element des geltenden...

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Schweiz
Samstag, 19. August

Kulturkommission für Schweizer Beteiligung an der Weltausstellung in Dubai

Die Kommission Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) beantragt ihrem Rat, dem Verpflichtungskredit in Höhe von 12,75 Millionen Franken zuzustimmen, um die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2020 Dubai...

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Schweiz
Freitag, 18. August

Armee testet neue Kampfbekleidung

Die aktuell in der Nutzung stehende Kampfbekleidung 90/06 mit der dazugehörigen Grundtrageinheit, als auch die Schutzweste 96 sollen abgelöst werden. Mit einem modularen Bekleidungs- und Ausrüstungssystem für militärische...

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Schweiz
Donnerstag, 17. August

Bund schreibt schwarze statt rote Zahlen

Für 2017 rechnet der Bund im ordentlichen Haushalt mit einem Überschuss von fast 500 Millionen Franken. Budgetiert war ein Defizit von 250 Millionen.

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Schweiz
Donnerstag, 17. August

SRG-Konzession um ein Jahr verlängert

Der Bundesrat hat am 16. August 2017 die SRG-Konzession unverändert um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2018 verlängert. Dies ermöglicht es, die Konzession in der Zwischenzeit so anzupassen, dass die vom Bundesrat identifizierten...

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Schweiz
Donnerstag, 17. August

Bundesrat sanktioniert Tessiner „Inländervorrang“

Die von den Tessiner Stimmberechtigten angenommenen Bestimmungen zum Schutz inländischer Arbeitskräfte und zum Inländervorrang können nach Ansicht des Bundesrates bundesrechtskonform ausgelegt werden. Er beantragt deshalb dem...

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Schweiz
Donnerstag, 17. August

Neuer Steuerort für Maklerprovisionen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. August 2017 beschlossen, eine Änderung des Steuerharmonisierungsgesetzes beim Besteuerungsort von Maklerprovisionen aus Immobiliengeschäften auf den 1. Januar 2019 in Kraft zu setzen.

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Schweiz
Mittwoch, 16. August

„Legalisierung“ der Observation von Versicherten

Im ausgewiesenen Verdachtsfall sollen im Bereich der Sozialversicherungen rasch wieder versicherte Personen überwacht werden können. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) ist einstimmig auf...

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