Auf Einladung von Bundesrat Johann Schneider-Ammann haben sich Ministerinnen und Minister sowie hohe Beamtinnen und Beamten der im Rahmen der WTO – anlehnend an die grosse, weltpolitisch bedeutendere G20 - als G10 bezeichneten Staaten am 11. Dezember 2017 am Rande der 11. WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires, Argentinien, getroffen. Die Mitglieder der G10 behandelten aktuelle Themen der WTO-Verhandlungen im Landwirtschaftsbereich und bekräftigten ihre Bereitschaft, sich bei den Handelsgesprächen der WTO-Ministerkonferenz sowie in kommenden Verhandlungen konstruktiv einzubringen.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann
Die G10 ist eine Gruppe von WTO-Mitgliedstaaten, die Nettoimporteure von Nahrungsmitteln sind. Sie besteht aus Chinesisch Taipei, Island, Israel, Japan, Liechtenstein, Mauritius, Norwegen, Südkorea und der Schweiz, wobei die Schweiz eine koordinierende Funktion einnimmt. Den Vorsitz des Treffens hatte Bundesrat Johann Schneider-Ammann.
Die Mitglieder der G10 bekräftigten ihr grosses Interesse an einem gut funktionierenden multilateralen Handelssystem und ihren Willen, sich für einen erfolgreichen Abschluss der 11. WTO-Ministerkonferenz einzusetzen. Gleichzeitig hielten sie fest, dass unter den aktuellen Umständen an dieser Ministerkonferenz wohl in den meisten Bereichen keine wesentlichen Ergebnisse erzielt werden können. Nichtsdestotrotz bekräftigten sie ihre Bereitschaft, sich bei den Handelsgesprächen der WTO-Ministerkonferenz sowie in kommenden Verhandlungen konstruktiv einzubringen, sofern die für sie sensiblen Punkte im Landwirtschaftsbereich berücksichtigt werden.
Die Mitglieder der G10 erinnerten daran, wie wichtig es sei, bei den Ausfuhrbeschränkungen im Landwirtschaftsbereich zu einem Verhandlungsergebnis zu kommen. Sie setzen sich insbesondere für mehr Transparenz sowie für Ausnahmen zugunsten des Welternährungsprogramms ein, da sie der Ansicht sind, dass ein solches Ergebnis zur weltweiten Ernährungssicherheit beitragen würde.
Des Weiteren hielten die Mitglieder der G10 fest, dass ein allfälliges, bei der 11. Ministerkonferenz verabschiedetes Arbeitsprogramm einfach und ausgeglichen sein sollte und keine Verhandlungsergebnisse vorwegnehmen dürfe.
Die G10-Mitglieder wollen weiterhin eng zusammenarbeiten und sich für WTO-Disziplinen einsetzen, die die Bedürfnisse der Nettoimporteure von Nahrungsmitteln berücksichtigten.
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