Im letzten Jahr haben 10‘614 Personen Nothilfeleistungen in Form von Obdach, Nahrung, Kleidung und medizinischer Grundversorgung bezogen. Die durchschnittliche Bezugsdauer der Nothilfe betrug 122 Tage. Die Kosten beliefen sich auf 69,5 Millionen Franken. Die Bezugsdauer als auch die Nothilfekosten sind gesamthaft zurückgegangen. Der Pilotbetrieb Zürich zeigte positive Wirkungen auch in der Nothilfe. Personen, die im Pilotbetrieb ein beschleunigtes Verfahren durchlaufen hatten, bezogen deutlich seltener, dafür länger Nothilfe als Personen mit einem Verfahren im Regelbetrieb.
Die Behandlungsstrategie des Staatssekretariats für Migration (SEM) besteht darin, voraussichtlich aussichtslose Asylgesuche in erster Priorität rasch und korrekt durchzuführen. Diese Praxis zeigt auch im Nothilfebereich Wirkung, wie dem Jahresbericht zu entnehmen ist.
Gegenüber dem Vorjahr kamen weniger Personen aus Ländern mit tiefer Schutzquote in die Nothilfe, namentlich aus Nigeria, Marokko, Algerien, Tunesien, Serbien und dem Kosovo. Mehr Beziehende kamen aus Eritrea, Afghanistan und Äthiopien, ein grosser Teil davon nach einem Nichteintretensentscheid im Rahmen des Dublin-Verfahrens.
Tiefere Nothilfekosten Der Bund richtet den Kantonen für die Nothilfekosten seit 2008 pro rechtskräftigen Entscheid mit Ausreisefrist eine einmalige Pauschale von rund 6‘100 Franken aus. Diese Pauschale soll die Kosten decken, bis die Personen aus der Schweiz ausreisen. 2016 fällten die zuständigen Behörden mehr rechtskräftige Entscheide als im Vorjahr. Dementsprechend stiegen die Abgeltungen des Bundes im Bereich Nothilfe um 18 % auf rund 69,1 Mio. Franken. Gleichzeitig sind die Nothilfekosten in den Kantonen gegenüber dem Jahr 2015 um 1,1 % auf 69,5 Mio. Franken gesunken. Grund dafür war die höhere Anzahl von Dublin-Entscheiden.
Insgesamt wendeten die Kantone vom 1. Januar 2008 bis Ende 2016 total 506 Mio. Franken für Nothilfeleistungen auf. Vom Bund wurden sie für diese Aufgabe mit total 561 Mio. Franken abgegolten. Per Saldo übersteigen somit die Abgeltungen an die Kantone die Kosten um 55 Mio. Franken. Mit diesen Reserven sind künftige Nothilfeleistungen zu decken, welche Personen verursachen werden, deren Entscheid in den Jahren 2008–2016 rechtskräftig wurde.
Pilotbetrieb Zürich: Auswirkungen auf die Nothilfe Der Pilotbetrieb Zürich hat sich positiv auf den Nothilfebezug ausgewirkt. Personen, die seit Januar 2014 im Pilotbetrieb ein beschleunigtes Verfahren durchlaufen haben, beziehen deutlich seltener, dafür länger Nothilfe als Personen mit einem Verfahren im Regelbetrieb.
Zwischen 2014 und Ende 2016 haben elf Prozent aller ausreisepflichtigen Personen aus dem Pilotbetrieb im Durchschnitt 77 Tage Nothilfe beansprucht. Im Regelbetrieb bezogen im gleichen Zeitraum 41 % aller Personen mit einem rechtskräftigen Entscheid Nothilfe, und dies während durchschnittlich 56 Tagen.
«Fürs Fricktal – fricktal24.ch – die Internet-Zeitung»
Die Bevölkerung der Schweiz wächst, insbesondere in den Städten: Vor hundert Jahren lebte ein Drittel der Schweizer Bevölkerung im städtischen Raum, heute sind es drei Viertel. Die 85. Ausgabe der Publikation «Statistik der...
Der Wert der gesperrten Vermögenswerte im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen Russland beläuft sich per 31.12.2023 auf CHF 5,8 Milliarden. Dies entspricht im Vergleich zu den im Dezember 2022 kommunizierten Werten einem...
Die drei Sozialversicherungen schliessen das Geschäftsjahr 2023 mit einem positiven Umlageergebnis ab. Trotz der grossen Instabilität auf den Finanzmärkten im vergangenen Jahr ist das Anlageergebnis positiv. Dies führt zu einem...
Wie entwickeln sich die Finanzen von Bund, Kantonen, Gemeinden und Sozialversicherungen auf lange Sicht? Der Bericht «Langfristperspektiven der öffentlichen Finanzen der Schweiz 2024» zeigt, dass die öffentlichen Haushalte bis...
Auf Einladung von Bundesrat Beat Jans trafen sich gestern die deutschsprachigen Innenministerinnen und -minister in Basel. Im Zentrum des Fünfländer-Treffens standen die Chancen und Herausforderungen bei der Aufnahme von...
Wer in der Schweiz eine Höhere Fachschule absolviert, ist dafür in vielen Fällen mobil: Vier von zehn Diplomierten absolvierten einen Bildungsgang ausserhalb ihres Wohnkantons. Zwei Drittel von ihnen besuchten einen Bildungsgang,...
Trotz starken Regens gingen gestern anlässlich des globalen Klimastreiks in der ganzen Schweiz 5’000 Menschen für globale Klimagerechtigkeit auf die Strassen. In fünf Städten der Deutschschweiz und der Romandie fanden bewilligte...
Das Kommando Cyber der Schweizer Armee nimmt im April zusammen mit nationalen und internationalen Partnern an der weltweit grössten Cyber Defense Übung «Locked Shields 2024» teil. Dabei wird der Schutz vor Cyber-Angriffen auf...
Im Jahr 2023 lag der Stromendverbrauch in der Schweiz mit 56,1 Milliarden Kilowattstunden (Mrd. kWh) unter dem Niveau des Vorjahres (-1,7%). Die inländische Erzeugung (nach Abzug des Verbrauchs der Speicherpumpen) betrug 66,7...
Dank einem positiven Start ins Jahr 2024 haben die Netto-Pensionsverpflichtungen der Schweizer Arbeitgeber ihre Verluste aus dem letzten Quartal 2023 im ersten Quartal 2024 wieder wettgemacht. Die Pensionsvermögen wuchsen über...