Bundesrat Cassis plädiert für die europäische Sicherheit
Von: mm/f24.ch
Bei seinem ersten Auftritt im Rahmen der OSZE anlässlich der Ministerratskonferenz in Wien unterstrich gestern Bundesrat Ignazio Cassis das Engagement der Schweiz für die europäische Sicherheit. „Die OSZE ist unsere beste Chance, um Spannungen in Europa zu vermindern und Vertrauen wieder herzustellen“, sagte er in seiner Rede vor den Aussenministerinnen und Aussenminister der OSZE-Teilnehmerstaaten und sprach damit den grassierenden Ost-West-Konflikt innerhalb der OSZE an.
Die Zusammenarbeit sei umso wichtiger, als Unsicherheit und Instabilität die Beziehungen zwischen Ost und West prägen. Für die Schweiz sei die Stärkung der Organisation als Dialogplattform für substanzielle Fragen der europäischen Sicherheit eine Priorität. Der EDA-Vorsteher hob den laufenden „Strukturierten Dialog“ über den Zustand der europäischen Sicherheit hervor. Der Dialog, an dem die Schweiz aktiv teilnehme, erlaube es, „strategische und technische Themen parallel anzugehen.“ Am Abend nahm Bundesrat Cassis an einer Diskussion über die Weiterentwicklung dieses Dialogs teil.
Bilaterale Gespräche Sicherheitsthemen und aktuelle Krisen, namentlich der Konflikt in der Ostukraine, standen im Zentrum verschiedener bilateraler Treffen des EDA-Vorstehers. In den Gesprächen mit Russlands Aussenminister Sergei Lawrow und dem ukrainischen Aussenminister Pavlo Klimkin unterstrich Bundesrat Cassis, dass die für die Lösung des Ukraine-Konflikts vereinbarten Übereinkünfte von Minsk konsequent umgesetzt werden müssen. Mit beiden Aussenministern besprach Bundesrat Cassis zudem bilaterale Themen. Auch den niederländischen Aussenminister Halbe Zijlstra traf Bundesrat Cassis zum bilateralen Gespräch.
Ausserdem nutzte Bundesrat Cassis die Gelegenheit für ein längeres Gespräch mit Österreichs Aussenminister Sebastian Kurz. Neben der Zusammenarbeit im Rahmen der OSZE würdigten beide Gesprächspartner die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich und erörterten bilaterale Themen wie die Kooperation beider Staaten im konsularischen und Visabereich sowie die Situation in Europa und die Politik der Schweiz gegenüber der EU. Österreich wird im zweiten Halbjahr 2018 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben.
Die Anwesenheit zahlreicher Aussenministerinnen und Aussenminister aus den 57 OSZE-Teilnehmerstaaten am Ministerrat nutzte Bundesrat Cassis, um auch mit weiteren Amtskolleginnen und Amtskollegen erste Kontakte zu knüpfen.
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