Referendum Sanierung Kaiserstrasse - SVP Rheinfelden vertraut dem Stadtrat
Von:Medienmitteilung SVP Rheinfelden
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Die SVP Rheinfelden hat vom Zustandekommen des Referendums gegen die Sanierung der Kaiserstrasse Kenntnis genommen. Wir gratulieren Frau Dörflinger und ihren Helfern zur tollen Unterschriftenzahl. Wer mehr als 1200 Unterschriften sammelt, hat eine Urnenabstimmung wahrlich verdient.
Inhaltlich wird sich die SVP nicht in den Abstimmungskampf einmischen. Wir vertrauen dem Stadtrat, dass er die strittigen Punkte Bushaltebucht und Rampe statt Treppen beim Ochsenkreisel nochmals gründlich prüfen und wenn möglich ins Projekt einfliessen lassen wird.
Beim Minikreisel an der Coopkreuzung scheiden sich auch bei den SVP Mitgliedern die Geister. An der letzten Parteiversammlung liess sich eine Mehrheit trotz gewisser Skepsis von den wesentlich geringeren Unfallzahlen bei Kreiseln überzeugen. Letztlich ist aber die Frage Kreisel oder Kreuzung keine politische Frage. Daher gibt die SVP keine Abstimmungsempfehlung ab.
Dass knappe Resultate der Gemeindeversammlung in einer Urnenabstimmung nochmals einer breiteren Bevölkerung unterbreitet werden, ist gelebte Demokratie. Wie immer das Resultat in der Volksabstimmung ausgehen wird, zählen wir auf die Fairness der Verlierer. Die vielen positiven Punkte wie z.B. die Optimierungen am Ochsenparkplatz verdienen eine rasche Umsetzung.
Vorstand SVP Stadt Rheinfelden
