Generalversammlung der SVP Rheinfelden
Von: mm/f24.ch
Die Ortssektion der SVP Rheinfelden führte im Parkhotel ihre Mitgliederversammlung durch. Präsident Daniel Vulliamy durfte eine stattliche Anzahl Mitglieder und Sympathisanten sowie Désirée Stutz, Grossrätin und Präsidentin der Bezirkspartei SVP Rheinfelden, begrüssen. Zum zweiten, öffentlichen Teil beehrte Grossratspräsident Dr. Bernhard Scholl die Versammlung mit seinem Besuch und einem Kurzreferat.
SVP Vorstand Rheinfelden mit den Ehrengästen Bernhard Scholl, Grossratspräsident (vierter von links) und Désirée Stutz, Präsidentin SVP Bezirk Rheinfelden (dritte von links)
Daniel Vulliamy beleuchtete in seinem Jahresbericht die Wirren weltweit und insbesondere die angespannte Lage in manchen europäischen Staaten. Die Schweiz sei „mittendrin statt nur dabei“ und behaupte sich mit ihren Strukturen und demokratischen Werten mehr denn je als Fels in der Brandung.
Sorge bereitet Vulliamy die Wahlergebnisse der SVP in manchen Kommunen wo sie einige Sitze abgeben musste. Mit Freude wies er indes darauf hin, dass die Ortssektion in Rheinfelden von diesem Trend nicht betroffen sei. Bei den Gemeindewahlen im Herbst des letzten Jahres konnte die SVP nebst der Wahl von Stadtrat Walter Jucker zum Vizeammann drei Kommissionssitze dazu gewinnen. Und trotzdem gelte es, interessierte Personen für die Mitarbeit in den verschiedenen Gremien zur Mitarbeit gewinnen zu können. Die Ortssektionen seien die Basis der direkten Demokratie. Désirée Stutz erwähnte in diesem Zusammenhang, dass auch die Bezirkspartei den Kontakt zu den Ortsparteien intensivieren werde.
Tanja Uehlinger präsentierte die Zahlen zur Jahresrechnung 2017, die trotz dem Wahljahr nur mit einem geringen Defizit abgeschlossen hat. Das Jahr 2018 steht im Zeichen des 50-jährigen Bestehens der Ortssektion SVP Rheinfelden, verbunden mit diversen speziellen Veranstaltungen und dem Jubiläumsfest am 24. November. Dementsprechend weist das Budget eine grössere Position für die Finanzierung dieser Anlässe auf.
Roland Häusel, alt Grossrat und Ehrenmitglied, führte als Tagespräsident durch das Wahlgeschäft. Alle Vorstandsmitglieder stellten sich zur Wiederwahl, so auch Daniel Vulliamy als Präsident. Sie wurden von der Versammlung mit grossem Applaus für ein weiteres Jahr wiedergewählt.
Dr. Bernhard Scholl, Grossratspräsident im Jahr 2018, und damit der „höchste Aargauer“, ging in seinen Ausführungen aus Sicht des Gesetzgebers zum Thema „Chancen und Risiken“ näher ein. Er zeigte die Zuständigkeiten sowie die Instrumente auf, die ihm als Präsident und dem Parlament bei ihrer Tätigkeit zum Wohle des Kantons Aargau zur Verfügung stehen. In seiner Funktion als Grossratspräsident stehe ihm direkt wenig politische Einflussnahme offen. Bernhard Scholl zeigte auf, wie ein Gesetz durch Verwaltung und Parlament sowie letztlich dem Souverän entsteht. Ein langer Weg, in der nahen Zukunft der Digitalisierung wohl ein deutlich zu langer. Bei der unglaublichen Masse von stets neuen Gesetzen (Stufe Bund und Kanton) seien Massnahmen gefordert, die zu einer smarten Regulierung führten. Beim Aufzeigen des Ergebnisses zur Jahresrechnung 2017, die mit einem Überschuss von 119 Millionen Franken abschliesst, wurde seitens der Versammlung die Frage, ob dies für die Finanzen des Kantons eine Trendwende einläutet, mit einem deutlichen Nein beantwortet. Ein strukturelles Defizit sei weiterhin vorhanden.
Der Grossratspräsident ging abschliessend noch auf verschiedene Fragen aus der Versammlung ein. Mit grossem Applaus wurde „der höchste Aargauer“ verabschiedet, die Versammlung zeigte sich über seinen sympathischen Auftritt bei ihrer Sektionsversammlung sehr erfreut.
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