Die neue Gemeinde Mettauertal bestand ihre demokratische Feuertaufe

Von: Hans Berger

Das Paradoxe an der ersten Gemeindeversammlung der Gemeinde Mettauertal vom vergangenen Freitag in der Mehrzweckhalle in Mettau war, dass die Gemeinde Mettauertal rechtlich erst ab dem 1. Januar wirklich existent ist und folgedessen auch deren Exekutive und Legislative erst ab dann Handlungsbefugnisse zustehen. Da aber trotzdem rechtens, war das Interesse der Bevölkerung am historischen Ereignis dabei zu sein riesig, sodass sowohl die Ortsbürger- wie auch die Einwohnergemeindeversammlung beschlussfähig waren.

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Es versteht sich fast von selbst, dass der Gemeindeammann der Grossgemeinde Mettauertal Peter Weber sich erfreut zeigte, als er zur Ortsbürgerversammlung von 398 Stimmberechtigten, bei einem Quorum von 80, deren 101 Ortsbürger begrüssen durfte. Erst recht dann bei der Einwohnergemeindeversammlung, wo von 1409 Stimmberechtigten 290 sich in der Mehrzweckhalle einfanden und somit das Quorum von 282, wenn auch knapp, übertrafen.

Misstrauen?
Zwar stimmten die beiden Exekutiven allen Traktanden zu. Im Verlauf der Versammlungen bestätigte sich aber, was Gemeindeammann Peter Weber bei seiner Begrüssung feststellte: „Wir sind noch keine Einheit, wir vertrauen uns gegenseitig noch nicht.“ So pochen die Mettauer, gegen den Willen des neuen Gemeinderates darauf, die Neuuniformierung ihrer Musikgesellschaft mit einem Beitrag aus der noch eigenen Kasse sicherzustellen und Votanten von Hottwil zeigten kein Verständnis, sahen es gar als undemokratischen Akt an, dass die Gemeindeversammlung über den Verkauf ihres Schulhauses befindet.

Transparenz und Offenheit
Ja, die Weisheit „im Detail liegt der Hund begraben“, fand einmal mehr ihre Bestätigung. Dies, obwohl sich die Wählerschaft am 1. Juni 2008 mit 573 gegen 263 Stimmen grossmehrheitlich für die Fusion der fünf Kommunen - Etzgen, Mettau, Oberhofen, Wil und Hottwil - zu der Gemeinde Mettauertal bekannten. Peter Weber hat wohl recht, die Gemeinde Mettauertal hat noch einen langen Weg bis zur Überwindung der Partikularinteressen hin zum verbindenden Wir-Gefühl der Gemeindemitglieder vor sich. Der Gemeinderat wolle basierend auf einem demokratischen Gedankengut durch Transparenz und Offenheit alles daran setzen, den Weg zu verkürzen, versprach der Gemeindeammann, forderte aber auch einen fairen Dialog, getragen von gegenseitigem Respekt.

Ortsbürgerversammlung
Der Forstvertrag mit der Einwohnergemeinde Schwaderloch fand einhellige Zustimmung, genauso das Budget. Ein Antrag, die Wiler Kapelle einer neuen Trägerschaft zuzuordnen, mit der Begründung, dem Gemeinderat fehle die Kernkompetenz, fand bei den Ortsbürgern keine Gnade. Der Gemeindeammann gestand dem Votanten zu, dessen Anliegen im Gemeinderat zu diskutieren. Thematisiert, aber ohne Antragsstellung wurden auch die bereits erwähnte Neuuniformierung der MG Mettau, die Nutzung der Märgelgrube in Hottwil, sowie das Aufnahmeverfahren für das Ortsbürgerrecht.

Einwohnergemeindeversammlung
Insgesamt hatte die Legislative über neun Traktanden zu befinden. Diskussionslos genehmigte der Souverän die 55 Paragraphen umfassende Bau- und Nutzungsordnung und stimmte ebenfalls dem Projektierungskredit von 98'000 Franken für den Umbau Schulhaus Mettau zum neuen Verwaltungszentrum zu. Dass die einst „abtrünnige“ Gemeinde Gansingen mit Mettauertal ein gemeinsames Steueramt führen will, wurde positiv aufgenommen. Auch keine Schwierigkeiten hatte Gemeinderat Heinz Knecht, die Anwesenden von der Sinnhaftigkeit der Zusammenlegung der drei Feuerwehren Etzgen-Mettau, Wil-Hottwil und Gansingen-Oberhofen zur Feuerwehr Mettauertal zu überzeugen.

1.2 Mio für Schulhaus
Nachdem die Gemeinderäte, deren Partner und Kinder den Saal verlassen hatten, übernahm der noch amtierende Gemeindeammann von Etzgen Roland Kaufmann den Vorsitz, als die Gemeindeversammlung dem Gemeindeammann einen Sold von 20'000.--, dem Vizeammann 15'000.-- und den Gemeinderäten 12'000.-- Franken diskussionslos zugestand.

Vizeammann Robert Keller erläuterte in Kürze sechs Reglemente betreffend Wasser, Abwasser, Abfall und Strassenerschliessungen. Inklusive eines Änderungsantrages stimmten die Anwesenden auch diesem Regelwerk zu. Wie bereits eingangs erwähnt, votierten einige Hottwiler gegen den Verkauf ihres Schulhauses für 1.2 Mio. Franken. Doch vermochten ihre Argumente die übrigen Teilnehmer nicht zu überzeugen und so findet das Schulhaus einen neuen Besitzer.

Budget
Bei einem Steuerfuss von 118 Prozent und geschätzten 3.7 Mio Franken Steuereinnahmen zuzüglich 1.68 Mio. Finanzausgleich weist das Budget einen Überschuss von 44'000 Franken aus. Wurde einst mit einem Entschuldungsbeitrag von 7.6 Mio. gerechnet, so erwartet die Gemeinde aufgrund ihrer Investitionen inzwischen 11 Mio. Franken vom Kanton. Gemeindeammann Peter Weber zeigte sich aber zuversichtlich, dass der Betrag wesentlicher höher ausfallen wird. Die Legislative sah sich auch bei diesem Traktandum nicht zur Opposition genötigt.

Wappen und Siegel
Aus zwei Vorschlägen galt es im letzten Traktandum, das künftige Wappen vom Mettauertal zu bestimmen. Wer hier eine Debatte über schön, sinnvoll oder gar Marketingstrategien erwartete, wurde enttäuscht. In drei Wahldurchgängen entschied sich der Souverän stillschweigend letztlich mit 264 Stimmen für ihr neues Emblem mit Sonne, zwei Wellen auf blauem Hintergrund.

Dank
Bevor die Versammlung bei einem ausgiebigen Apéro auf die gelungene Premiere der Gemeindeversammlung Mettauertal anstiess, bedankte sich Gemeindeammann Peter Weber bei allen Mitgliedern der Projektleitung und den Kommissionen für ihr Engagement zugunsten der neuen Gemeinde Mettauertal. Der ehemalige Projektleiter Markus Leimbacher zeigte sich abschliessend erfreut über die grosse Teilnehmerzahl an der Gemeindeversammlung und deren demokratischen, friedlichen Verlauf. Grund genug also auf eine gute Zukunft anzustossen.