Gemeindeversammlung Münchwilen
Von: Marius Fricker
Am vergangenen Freitag besuchten in Münchwilen 12 Ortsbürger sowie 54 Einwohner die entsprechenden Versammlungen und stimmten allen Traktanden zu.
Zwölf Ortsbürger fanden am Freitagabend den Weg in die Turnhalle Münchwilen. Mit der unbestrittenen Dotierung der Ortsbürgerstiftung Münchwilen mit einem Betrag von maximal 1 Mio. Franken kann man sich nun wirkungsvoll für die Belange der Gemeinde Münchwilen einsetzen. So können damit beispielsweise unbürokratisch Liegenschaften erworben werden. Ausserdem hiessen die Ortsbürger mit Willy Schürch ein neues Mitglied in ihren Rängen willkommen. Sie anerkannten damit den grossen Einsatz von Herrn Schürch, den er als Gemeindeammann bereits für die Ortsbürgergemeinde leistete.
Auf die 54 Anwesenden der Einwohnergemeinde warteten die Haupttraktanden definitive Einführung der Jugendarbeit sowie die Einführung einer Abfall-Grundgebühr. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis der Jugendarbeit gab Anlass zur Diskussion. Schlussendlich sprachen sich die Stimmberechtigen für diese sinnvolle Investition in die Jugend aus.
Die Abfallbewirtschaftung konnte in den letzten Jahren nur durch Querfinanzierung aus der Einwohnergemeinde ausgeglichen präsentiert werden. Diese Finanzierung war auf maximal CHF 15‘000.- pro Jahr festgelegt. Damit dieser Betrieb selbsttragend funktionieren kann, stellte der Gemeinderat den Antrag auf Einführung einer jährlichen Grundgebühr in der Höhe von CHF 75.- pro Einfamilienhaus, CHF 40.- für Mehrfamilienhäuser (pro Haushalt) und CHF 200.- für Gewerbe im Industriegebiet (pro Wasseranschluss). Der defizitäre Bereich Grüngutentsorgung sorgte für einige Wortmeldungen mit dem Tenor, dass man auf ein verursachergerechtes System - das einen gewissen Verwaltungsaufwand bedeuten würde - verzichten möchte. Die Einführung der Grundgebühr wurde jedoch mit grossem Mehr angenommen.
Schlussendlich genehmigten die Anwesenden den Voranschlag 2015 mit unverändertem Steuersatz von 106 %.
Unter Verschiedenem berichtete der Gemeinderat über das im Zeitplan liegende Grossprojekt Sanierung und Erweiterung des Schulhauses. Die Münchwiler Schüler können dereinst stolz sein, in einem schönen „Stromkraftwerk“ zur Schule gehen zu dürfen.
Nach gut 80 Minuten haben die Stimmberechtigen allen Geschäften die Zustimmung erteilt und stiessen im Restaurant Pöstli auf den neuen Ortsbürger an.
Beschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung
Ortsbürgergemeindeversammlung
- Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 13. Juni 2014
- Genehmigung des Voranschlages 2015
- Aufnahme von Willy Schürch (Gemeindeammann) in das Ortsbürgerrecht
- Zustimmung zur Dotierung der Ortsbürgerstiftung Münchwilen mit Vermögen der Ortsbürgergemeinde bis zu einem Betrag von 1 Mio. Franken
Einwohnergemeindeversammlung
- Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 13. Juni 2014
- Zustimmung zur Einführung der Offenen Jugendarbeit mit der Genehmigung des Leistungsvertrages
- Sanierung der Spezialfinanzierung Abfallwirtschaft; Zustimmung zur Einführung einer Grundgebühr
- Genehmigung des Zusatzkredites für die Sanierung der Abwasserreinigungsanlage Bad Säckingen in der Höhe von CHF 33‘650.-
- Zustimmung zum Voranschlag 2015 mit einen Steuerfuss von 106 %
Alle Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum. Zur Einreichung eines Referendums kann bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste bezogen werden. Das Referendum kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten ergriffen werden.
Gemeindekanzlei Münchwilen
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