Publikationen der Gemeinde Münchwilen
Von: Gemeinde Münchwilen
Nachrichten aus Münchwilen: Ortsbürgergemeindeversammlung \ Einwohnergemeindeversammlung \ Budget \ Ausweise
Beschlüsse Ortsbürgergemeindeversammlung
Gestützt auf § 9 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die folgenden Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 09. Juni 2016 veröffentlicht:
- Entgegennahme des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 27. November 2015
- Zustimmung zum Rechenschaftsbericht über das Jahr 2015
- Genehmigung des Rechnungsabschlusss 2015
- Ortsbürgeraktion - Aufnahme von 14 Personen in das Münchwiler Ortsbürgerrecht
Die Gemeindeversammlung entscheidet über die zur Behandlung stehenden Sachgeschäfte abschliessend, wenn die beschliessende Mehrheit wenigstens einen Fünftel der Stimmberechtigten (= Quorum) ausmacht. Da das Quorum bei allen Abstimmungen erreicht wurde, sind die Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung per 09. Juni 2016 in Rechtskraft erwachsen.
Beschlüsse Einwohnergemeindeversammlung
Gestützt auf § 31 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die folgenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 10. Juni 2016 veröffentlicht:
- Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 27. November 2015
- Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Verena und Frank Glienke-Schneider, mit den drei Kindern Alexander, Manuel und Niklas
- Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Irina und Rosario Fresta-Gizatulina, mit dem Sohn Alfio
- Entgegennahme des Rechenschaftsberichts über das Jahr 2015
- Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2015
- Zustimmung zur Kreditabrechnung Fertigstellung der Industriegleisplanung
- Sprechung des Verpflichtungskredites für die Einführung einer elektronischen Geschäftsverwaltung mit diversen Zusatzfunktionen in der Höhe von CHF 80‘000.-
- Genehmigung der Erhöhung der Stellenprozente für die Leitung und das Sekretariat der Schule Münchwilen
- Abwasserverband Stein-Münchwilen-Eiken-Sisseln; Genehmigung der Satzungen und des Kostenteilerreglements
- Abwasserverband Stein-Münchwilen-Eiken-Sisseln (SMES); Sprechung des Zusatzkredites für die Sanierung der Abwasserreinigungsanlage Bad Säckingen (CHF 57‘000.-)
Bis auf die Zusicherungen für das Gemeindebürgerrecht (Traktanden 2 und 3) unterliegen alle Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung dem fakultativen Referendum. Zur Einreichung eines Referendums kann bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste bezogen werden. Das Referendum kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten ergriffen werden.
Ablauf der Referendumsfrist: 15. Juli 2016 (gerechnet ab Publikation im Bezirksanzeiger (Fricktal.info). Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann das Begehren der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlauts eingereicht werden.
Budget 2017
Anträge und Eingaben von Privaten, Vereinen und Kommissionen, welche im Budget der Einwohner- und Ortsbürgergemeinde für das Jahr 2017 berücksichtigt werden sollen, sind dem Gemeinderat schriftlich und begründet bis spätestens 31. Juli 2016 einzureichen. Später eintreffende Eingaben können nicht mehr berücksichtigt werden. Besten Dank für das Verständnis.
Sommerzeit – Ferienzeit / Ausweise überprüfen!
In rund zwei Wochen beginnen bereits die langen Schulferien. Damit die geplanten Reisen ins Ausland ohne unnötige Hektik angetreten werden können, empfiehlt es sich, die Reisedokumente auf ihre Gültigkeit hin zu überprüfen.
Für die Ausstellung eines Reisepasses muss man sich mit dem Passamt Aarau in Verbindung setzen (www.ag.ch/passamt).
Für die Identitätskarten kann man noch immer persönlich bei der Gemeindekanzlei vorbeikommen. Dabei ist ein aktuelles, neues Passfoto sowie die alte Identitätskarte mitzubringen.
Für die Ausstellung der Ausweise muss mit einer Bearbeitungszeit von 6 bis 10 Arbeitstagen gerechnet werden.
Gemeindekanzlei Münchwilen
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