Gemeindeversammlung Hornussen – Die Beschlüsse
Von: Markus Schlatter
Gemeindeversammlung Hornussen (Foto: George Winet)
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Versammlungsbeschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. Juni 2015 veröffentlicht. Laut § 30 des Gemeindegesetzes benötigt es mindestens die Stimmen eines Fünftels der Stimmberechtigten für eine abschliessende Beschlussfassung.
An der Einwohnergemeindeversammlung waren 61 der 628 stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner anwesend. Der notwendige Fünftel für einen abschliessenden Entscheid wurde nicht erreicht. Sämtliche Beschlüsse unterliegen somit dem fakultativen Referendum.
- Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2014; Genehmigung
- Rechenschaftsbericht des Gemeinderates 2014; Kenntnisnahme
- Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2014; Genehmigung
- Verpflichtungskredit Neubeschaffung eines Einsatzfahrzeug für die Feuerwehr Oberes Fricktal; Genehmigung
- Verpflichtungskredit für die Erarbeitung eines Unterhaltskonzeptes; Genehmigung
Diese Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen seit Veröffentlichung, d.h. bis 03. August 2015, von einem Viertel der Stimmberechtigten, gemäss § 11 der Gemeindeordnung, das Referendum ergriffen wird. Unterschriftenbogen können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.
Bericht
Um 20.15 Uhr trafen sich 61 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der 628 stimmberechtigten Einwohner von Hornussen in der Fürstlichen Weinkultur der Familie Fürst zur diesjährigen Sommergemeinde. Der notwendige Fünftel der 628 Stimmberechtigen von 126 wurde somit klar verpasst und alle gefassten Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum.
Das Protokoll vom 28. November 2014, die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2014, der Rechenschaftsbericht 2014 des Gemeinderates, der Verpflichtungskredit Neubeschaffung Einsatzfahrzeug Feuerwehr Oberes Fricktal sowie der Verpflichtungskredit für die Erarbeitung eines Unterhaltskonzeptes wurden grossmehrheitlich gutgeheissen.
Unter «Verschiedenes» gaben die Gemeinderäte unter anderem Informationen ab über die aktuelle Lage betreffend der grossen Anzahl Sozialfälle im Rahmen einer Statistik, der möglichen Förderbeiträge für den Ersatz von LED-Leuchtmitteln entlang der Kantonsstrasse, was dann zu einer regen Diskussion über den Einsatz von LED-Leuchten führte, die Deponie über sauberes Aushubmaterial, die Massnahmen der Alterspolitik, welche wie die Fragen im Bereich der Asylpolitik mit den Gemeinden der Verwaltung 3plus angegangen werden sollen sowie der infolge des schlechten Wetters abgesagten Jubiläumsfeier „Kreisel“.
Bei der Angelegenheit der notwendigen Sanierungsarbeiten der ARA Hornussen kam es erneut zu regen Gesprächen über den Sinn eines möglichen Anschlusses an die ARA Kaisten, welcher von Seiten des Kantons gefordert wird.
Ebenfalls gab das Traktandum der Neubeschaffung eines Pikettfahrzeuges Anlass für Gesprächsstoff, welcher hauptsächlich dahin ging, dass sich die Gemeinde gegen die Forderungen der Aargauischen Gebäudeversicherung zur Wehr setzen soll, damit nicht jährlich neue Fahrzeuge und Materialien angeschafft werden müssen.
Ebenfalls wurde die Bevölkerung aufgerufen, zahlreich an den Festlichkeiten des Nationalfeiertages teilzunehmen, an welcher Herr Dr. Linus Hüsser die Festansprache hält. Im Anschluss an die Geschäfte traf sich die Bevölkerung zum gemütlichen Umtrunk und weiteren spannenden Gesprächen im sommerlichen Ambiente.
Gemeinde Hornussen
«Fürs Fricktal – fricktal24.ch – die Internet-Zeitung»