Publikationen der Gemeinde Eiken
Von: Gemeinde Eiken
Nachrichten aus Eiken: Beschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung vom 01.12.2017 \ Baubewilligungen wurden erteilt \ Voranzeige; Weihnachtsbaumverkauf \ Kehrichtabfuhr vorverlegt \ Maria Empfängnis/Büros geschlossen \ Zusammen Silvester feiern
Beschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung vom 01.12.2017
An der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 1. Dezember 2017 haben 48 von 241 Stimmberechtigte und an der Einwohnergemeindeversammlung 140 von 1'482 Stimmberechtigte teilgenommen.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Ortsbürgergemeinde
- Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 30.06.2017
- a) Zuständigerklärung der Finanzkommission der Einwohnergemeinde für die Belange der Ortsbürgergemeinde inklusive Protokollprüfung für die Amtsperiode 2018-2021.
b) Zuständigerklärung der Stimmenzähler der Einwohnergemeinde für die Belange der Ortsbürgergemeinde für die Amtsperiode 2018-2021. - Die Ortsbürgergemeinde Eiken erteilt dem Gemeinderat für die Amtsperiode 2018-2021 folgende Kompetenzen:
a) Erwerb von Grundstücken bis zum Betrag von Fr. 100'000.-- pro Fall und Rechnungsjahr.
b) Abschluss von Rechtsgeschäften für Abschnitte und Grundstücke, die weder überbaut noch wirtschaftlich genutzt werden können (Strassen- und Grenzkorrekturen, bessere Arrondierung von Grundstücken usw.).
c) Abschluss von Baurechtsverträgen von geringer Bedeutung (Trafostationen AEW, Druck- und Reglerstationen).
d) Begründung und Aufhebung von Dienstbarkeiten (ausgenommen Baurechte und Kiesausbeutungsrechte), von Grundlasten und Grundpfandrechten zu Gunsten oder zu Lasten der Ortsbürgergemeinde mit den entsprechenden grundbuchlichen Eintragungen und Löschungen.
e) Bewilligung von Zusatz- und Nachtragskrediten im Ausmass von 5 % des veranschlagten Steuerertrages der Einwohnergemeinde pro Rechnungsjahr.
Macht der Gemeinderat von einer Kompetenz im Sinne der lit. a) bis e) Gebrauch, so hat er die Ortsbürgerkommission zu kontaktieren und die nächste Ortsbürgergemeindeversammlung darüber zu orientieren. - Genehmigung des Budgets 2018 der Ortsbürgergemeinde
Einwohnergemeinde
- Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 30.06.2017
- Genehmigung des Stellenausbaus um 50% auf neu total 450% im Bereich Werkhof inkl. Techn. Dienste
- Bewilligung der Kredite für
a) Strassenbau Fr, 480'000
b) Entwässerung Fr. 250'000
c) Wasserversorgung Fr. 280'000 für die Änderung und Sanierung Bergstrasse. - Kreditbewilligung für die Sanierung des Spielplatzes Lindenboden für Fr. 75'000
- Kreditbewilligung für die Realisierung von versenkbaren Containern beim Gemeindehausplatz für Fr. 62'000
- Kreditbewilligung für die Abwassererschliessung beim Erlenweg für Fr. 75'000
- Zustimmung zu Reglement und Richtlinien über die familienergänzende Kinderbetreuung per 01.08.2018
- Genehmigung der revidierten Satzungen des Gemeindeverbandes Bezirk Laufenburg
- Genehmigung des Budgets 2018 mit einem Steuerfuss von 111 %.
Diese Beschlüsse unterstehen gemäss § 31 des Gemeindegesetzes bzw. § 9 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden dem fakultativen Referendum. Sie werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen seit dieser Publikation 1/10 (Ortsbürgergemeinde), bzw. 1/5 Einwohnergemeinde) der Stimmberechtigten das Referendum dagegen ergreifen.
Für die Einreichung des Referendums kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zwecks Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden. -
Ablauf der Referendumsfrist: 9. Januar 2018 unter Berücksichtigung der gesetzlichen Feiertage.
Baubewilligungen wurden erteilt
- Bernhard und Iris Näf, Ausserdorfstrasse 16, 5074 Eiken für den Anbau an den best. Geräteraum auf Parz. 4102, Ausserdorfstrasse 16.
- Anton Giess AG, Pulverweg 10, 4310 Rheinfelden für den Abbruch der alten Mühle sowie Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern mit Autoeinstellhalle (Gestaltungsplanverfahren) auf Parz. 3348, Schupfarterstrasse 8 – 12.
- Dinwohnergemeinde Eiken für den Neubau des Garderobengebäudes auf Parz. 5501 (Sportplatz Netzi), Weingartenstrasse 7b
Mit den Bauarbeiten darf erst begonnen werden, wenn die Baubewilligung rechtskräftig ist. Dies ist der Fall, wenn die in der Rechtsmittelbelehrung angegebene Rechtsmittelfrist unbenützt abgelaufen ist.
Gemeinderat Eiken
Voranzeige; Weihnachtsbaumverkauf
Der Verkauf findet am Samstag, 16. Dezember 2017, von 09.00 - 10.00 Uhr bei der alten Trotte (neben Werkhof/Feuerwehrmagazin) statt. Aus unserem Forstbetrieb werden frisch geschlagene Weihnachtsbäume (Fichten) zum Preis von Fr. 20.-- angeboten.
Machen Sie vom preiswerten Angebot Gebrauch.
Kehrichtabfuhr vorverlegt
Am Freitag, 08. Dezember 2017 (Maria Empfängnis) findet keine Kehrichtabfuhr statt. Der Kehricht wird bereits am Donnerstag, 07. Dezember 2017 eingesammelt. Bitte beachten Sie, dass die Hauskehrichtsäcke, versehen mit der entsprechenden Anzahl Vignette, jeweils um 07:00 Uhr am Abfuhrtag an den Strassenrand gestellt werden müssen.
Gemeinderat und Entsorgungskommission
Maria Empfängnis/Büros geschlossen
Am Freitag, 8. Dezember 2017 (Maria Empfängnis) bleiben die Büros der Gemeindeverwaltung Eiken sowie das Betreibungsamt Eiken und Münchwilen geschlossen.
Ab Montag, 11. Dezember 2017 sind wir wieder zu den gewohnten Schalteröffnungszeiten für Sie da.
Gemeindekanzlei Eiken
Betreibungsamt Eiken und Münchwilen
Zusammen Silvester feiern
Traditionsgemäss lädt der Seelsorgeverband Eiken-Stein auch dieses Jahr alle, die den Jahreswechsel nicht alleine verbringen möchten, auf 19.30 Uhr (im Anschluss an das Silvesterkonzert) ins Pfarreizentrum Eiken zu einem geselligen Abend bei Speis und Trank ein.
Ihre Anmeldung nimmt das Pfarrsekretariat Eiken gerne bis zum 20. Dezember unter der Telefonnummer 062 871 14 05 oder per E-Mail: rkpfarramteiken@vtxmail.ch entgegen.
Auf Wunsch wird ein Fahrdienst mit der Möglichkeit einer Heimkehr vor Mitternacht organisiert. Dem Organisationsteam mit Frau Bernadette Brutschi an der Spitze wird sein Einsatz zum Voraus herzlich verdankt.
Wir freuen uns auf möglichst viele Anmeldungen und wünschen allen Gästen bereits heute einen gemütlichen Jahresausklang in fröhlicher Runde.
Kirchenpflegen der röm.-kath. Kirchgemeinden Eiken und Stein
«Fürs Fricktal – fricktal24.ch – die Internet-Zeitung»