Aargau aktualisiert Abfallplanung
Von: mm/f24.ch
Die Abfallwirtschaft entwickelt sich immer mehr in Richtung eines nachhaltigeren Umgangs mit Abfällen als Ressource, beispielsweise durch deren Verwertung als sekundäre Rohstoffe oder deren energetische Nutzung. Angesichts dieser Veränderungen in der Abfallwirtschaft sei es ein guter Zeitpunkt, die Aufgaben des Kantons in der Abfallwirtschaft im Rahmen der kantonalen Abfallplanung darzulegen gibt sich der Aargauer Regierungsrat überzeugt und schickte gestern, 30. Januardie Kantonale Abfallplanung 2015 in die Anhörung.
Die Bundesgesetzgebung verpflichtet die Kantone zur Erstellung einer kantonalen Abfallplanung, in welcher sie die aktuelle Entsorgungssituation in ihrem Kanton darlegen und darauf aufbauend den Handlungsbedarf und notwendige Massnahmen aufzeigen sollen. Im kantonalen Einführungsgesetz zum Umweltrecht von 2007 ist festgehalten, dass die Abfallplanung mindestens alle acht Jahre aktualisiert wird.
Bedeutende Weiterentwicklung im Umgang mit Abfall
Die letzte Abfallplanung des Kantons stammt aus dem Jahr 1997. In der Zwischenzeit hat sich die Abfallwirtschaft sowohl auf technischer und organisatorischer als auch auf gesetzlicher Ebene bedeutend weiterentwickelt. Angesichts dieser Veränderungen ist es laut Regierungsrat höchste Zeit für eine Aktualisierung der kantonalen Abfallplanung.
Der Aargau verfüge über eine breitgefächerte, qualitativ hochstehende und gut funktionierende Abfallwirtschaft mit verschiedensten Akteuren. Dazu gehörten nicht nur jede Aargauerin und jeder Aargauer, sondern auch verschiedenste Akteure der Wirtschaft und der öffentlichen Hand, so der Regierungsrat.
Seine nun vorliegende Kantonale Abfallplanung 2015 beschreibt wichtige Herausforderungen in der Aargauer Abfallwirtschaft und leitet daraus insgesamt 35 Massnahmen ab, die unter Mitwirkung der betroffenen Akteure erarbeitet wurden. Mit diesen Massnahmen will der Kanton im Rahmen seiner Vollzugstätigkeit die Gemeinden und die Wirtschaft bei der Erfüllung ihrer Entsorgungsaufgaben soweit als möglich unterstützen.
Die vorliegende Kantonale Abfallplanung 2015 fokussiert, ausgehend von der aktuellen Entsorgungssituation, im Besonderen auf die folgenden fünf Schwerpunkte:
- Planung und Realisierung von Abfalldeponien
- Förderung von qualitativ einwandfreien Recyclingbaustoffen
- Klärschlammentsorgung unter der langfristigen Perspektive der Phosphor-Rückgewinnung
- energetische und stoffliche Verwertung geeigneter Abfälle in Zementwerken
- energetische Nutzung von geeigneten, energiereichen Abfällen
Für jeden Schwerpunkt werden spezifisch die aktuelle Situation, der Handlungsbedarf und Massnahmen aufgezeigt.
Umsetzung ab Mitte 2015
Die Anhörung der Kantonalen Abfallplanung 2015 dauert vom 30. Januar bis 30. April 2015. Die betroffenen Akteure der Abfallwirtschaft im Kanton wie die Gemeinden und die Entsorgungsbetriebe sowie weitere Interessierte sollen so Gelegenheit erhalten, sich zum vorliegenden Bericht zu äussern. Nach heutigem Zeitplan soll der Bericht zur Kantonalen Abfallplanung 2015 nach der Behandlung im Grossen Rat ab Mitte 2015 umgesetzt werden können.
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