Grossrätliche Kommission befürwortet Werterhalt von Polycom
Von: mm/f24.ch
Die Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) genehmigte an ihrer Sitzung vom 28. September 2017 einen Verpflichtungskredit über einen einmaligen Aufwand von 3,5 Millionen Franken und einen jährlich wiederkehrenden Aufwand von 210'000 Franken für das schweizerische Sicherheitsfunknetz POLYCOM.
INFO
Das Führungs- und Einsatzkommunikationssysteme Polycom ist das flächendeckende Sicherheitsnetz Funk der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS). Es ermöglicht den Funkkontakt innerhalb wie zwischen den verschiedenen Organisationen Grenzwacht, Polizei, Feuerwehr, sanitätsdienstliches Rettungswesen, Zivilschutz und unterstützende Verbände der Armee. Sämtliche BORS des Bundes, der Kantone und der Gemeinden können heute über eine einheitliche und homogene Infrastruktur Funkgespräche sowie Daten übertragen. Aufgebaut wurde das Sicherheitsnetz schrittweise mit Teilnetzen unter der Leitung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz BABS.
Das BABS sieht sich in der Pflicht, die bestehende von rund 55‘000 Nutzern tagtäglich genutzte Kommunikationsinfrastruktur nachhaltig in die Zukunft zu führen. Ein grosser Teil der im System Polycom genutzten Komponenten ist mehr als zehn Jahre in Betrieb und muss aufgrund des Technologiewandels erneuert werden. Das BABS hat deshalb das Projekt Polycom 2030 initiiert, um die Nutzung bis 2030 sicherzustellen und für eine nachhaltige Werterhaltung des Gesamtsystems zu sorgen. Es soll eine abhörsichere und vor Störungen geschützte Kommunikationsplattform in normalen wie auch in ausserordentlichen Lagen ermöglichen.
Die Gesamtausgaben für den Werterhalt von Polycom werden sich bis 2030 auf 500 Millionen Franken belaufen. Davon beantragt der Bundesrat in seiner Botschaft vom Mai 2016 dem Parlament einen Verpflichtungskredit von 159,6 Millionen Franken.
Die Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) ist überzeugt, dass die Investitionen zugunsten des Sicherheitsfunknetzes POLYCOM unerlässlich sind und genehmigt den Verpflichtungskredit einstimmig.
Die Investitionen des Kantons Aargau werden zugunsten der Erneuerung der in den Jahren 2000-2003 erstellten Basisstationen getätigt.
Der Grosse Rat wird die Vorlage voraussichtlich im November 2017 beraten.
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